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16.11.2022 Neue Satzung und Abwassergebühr beschlossen

Wasserverband Bersenbrück wechselt zum 1.Januar 2023 ins Abgaberecht – Kosten für Wasser und Abwasser steigen leicht

Bersenbrück. Neue Satzungen und die Beiträge und Gebühren für Trinkwasser sowie Schmutz- und Niederschlagswasser wurden in der vergangenen Ausschusssitzung des Wasserverbandes Bersenbrück beschlossen. So erhöht sich der Beitrag für Trinkwasser ab dem 1. Januar 2023 um 6 Cent von derzeit 0,92 Euro auf 0,98 Euro pro Kubikmeter zuzüglich sieben Prozent Mehrwertsteuer. Die Grundgebühr von 0,16 Euro pro Tag für Wasserzähler bis zu einer Nenngröße von fünf Kubikmetern bleibt unverändert.

Bislang privatrechtlich erhobene Entgelte auf öffentlich-rechtliche Gebühren und Beiträge umgestellt

Zudem hat der Verband die Kalkulation der Abwasserpreise abgeschlossen und wechselt zum 1. Januar 2023 ins Abgabenrecht. Aktuell zahlen die Kunden für die Abwasserentsorgung ein Entgelt, das von der Mehrwertsteuer befreit ist. Im kommenden Jahr ist diese Befreiung durch eine Regelung im Umsatzsteuerrecht nicht mehr möglich. „Um zusätzliche Kosten durch die anfallenden 19 Prozent Mehrwertsteuer zu vermeiden, nimmt der Verband Änderungen bei der Abrechnung vor. Statt umsatzsteuerpflichtige Entgelte werden ab dem Jahreswechsel umsatzsteuerfreie Gebühren und Beiträge erhoben“, erläuterte Verbandsvorsteher Dirk Imke. Aufgrund der vorgenommenen Kalkulation wird die Schmutzwassergebühr um 10 Cent von 2,33 Euro auf 2,43 Euro pro Kubikmeter angehoben. Die kalkulierte Regenwassergebühr beträgt ab dem 1. Januar 2023 3,88 Euro pro angefangene 20 Quadratmeter versiegelter Fläche. Das Regenwasserentgelt liegt aktuell bei 8,99 Euro pro 50 Quadratmeter. Die Gebühr für die Abfuhr von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen wird mit 47,80 Euro pro Kubikmeter berechnet und die Abfuhr von Abwasser aus Sammelgruben mit 30 Euro pro Kubikmeter. Es werden für sämtliche Einrichtungen der Abwassersparte ausschließlich Mengen- und keine Grundgebühren erhoben.

Die öffentlich-rechtlichen Nutzungsverhältnisse ab Januar 2023 ersetzen dann die bisherigen Verträge. Für die Kunden ändert sich wenig. Sie erhalten ab 2023 statt der bekannten „Abwasserrechnung“ einen Gebührenbescheid, wie bereits im Trinkwasserbereich. Hinzu kommt, dass bei der Erschließung neuer Baugebiete aus den bisher berechneten Baukostenzuschüssen Beiträge werden. Alle Dienstleistungen werden unverändert erbracht und auch die Vertragskontonummern bleiben erhalten; ebenso gelten die SEPA-Mandate fort. Die neue Rechtsgrundlage bilden die Abwassersatzung und die Abwasserabgabensatzung des Wasserverbandes Bersenbrück. Die bislang geltende Allgemeine Entsorgung Bedingung (AEB) ist ab dem 1. Januar 2023 hinfällig. Weiterführende Fragen hierzu beantworten die Mitarbeitenden des Wasserverbandes.

Verband wirtschaftlich solide aufgestellt

Zufrieden zeigte sich der Verbandsvorsteher mit dem Jahresergebnis in diesen angespannten Zeiten. „Nicht zuletzt durch die Ausgabendisziplin aller Mitarbeitenden wurde dieses Ergebnis ermöglicht“, so Imke. Allerdings mache die Energiepreisentwicklung auch nicht vor dem Wasserverband halt. Sie habe derzeit erhebliche Auswirkungen auf die Preise von Betriebsmitteln auf den Kläranlagen und Wasserwerken sowie auf verwendetes Material wie Rohre und Armaturen. „Wenn auch verzögert, treffen die Energiepreissteigerungen den Verband als energieintensives Unternehmen ebenfalls. Die Preisentwicklung im Bereich der Strombezugspreise wird trotz der eigenerzeugten Energie durch Windkraft- und Photovoltaikanlagen sowie durch Blockheizkraftwerke zu Mehrkosten im kommenden Jahr führen“, erläuterte Imke.

Dank an alle Mitglieder

Im Hinblick auf aktuelle Trockenphasen sei es erfreulich, dass 2021 die verkaufte Wassermenge mit 7,24 Millionen Kubikmetern gut 184.000 Kubikmeter unter dem Vorjahresbedarf lag. Aufgrund der enormen Sommertrockenheit sei es jedoch absehbar, dass in 2022 wieder mit einem Anstieg des Verbrauches zu rechnen sei. “Der Anstieg hält sich jedoch im Rahmen. Die sonst üblichen extremen Verbrauchsspitzen an Sommerabenden gab es im Sommer 2022 nicht.“ Ganz ausdrücklich bedankte sich der Verbandsvorsteher für den verantwortungsbewussten Umgang mit Trinkwasser bei allen Mitgliedern des Verbandes.